IG Arheilger Bürger

Mitgl.Vers.2005

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Jahresmitgliederversammlung der IGAB am 8.3.2005

Als IGAB-Vorsitzender begrüßt Herr Dr. Richter die Anwesenden und stellt die fristgerechte und ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest.

1. Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Herr Dr. Richter gibt einen Überblick über die Aktivitäten des abgelaufenen Jahres. Schwerpunkte waren erneut Fluglärm, Umgestaltung Frankfurter Landstraße und MERCK. Neu dazu kam die Planung zum Ausbau des Frankfurter Flughafens. Er dankte Frau Lewin, Herrn Lemke und Herrn Schäfer für das besondere Engagement in diesen Problembereichen und Herrn Lemke für die Präsentation der IGAB im Internet.

Fluglärm

Frau Lewin erläutert nochmals die Gründe, die zur Zurücknahme der zweiten Klage im Juni führten: wegen der sich abzeichnenden Niederlage beim VGH und dem großes finanziellen Risiko eines Stufenverfahrens und der Notwendigkeit, die weiteren Arbeit auf das Problem Flughafenausbau zu konzentrieren. Dies war dann auch der Schwerpunkt der letzten Monate, um die Bevölkerung zu mobilisieren und fristgerecht bis Anfang März bei Einwendungen zu beraten. Die Auswertung des sehr umfangreichen Materials (60 Aktenordner) ergab eine Vielzahl von schwerwiegenden Fehlern und damit zahlreiche Ansatzpunkte für mögliche Klagen. Darüber kann aber erst entschieden werden, wenn das Verfahren mit Erörterungstermin (geplant 6 Monate ab Herbst) und dem Planfeststellungsbeschluss (geplant Sommer 2007) abgeschlossen ist. Bis dahin ist der Förderverein Fluglärmklage bemüht, die Kriegskasse weiter zu füllen.

Umgestaltung Frankfurter Landstraße

Herr Schäfer berichtet über das Engagement der IGAB bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren im Mai und Juni 2004. Durch Berichte in der APO und im Internet wurde umfangreich informiert und bezüglich der Abfassung von Einwendungen beraten. Bei der Ausstellung der Pläne seitens der Stadt war auch das Modell der IGAB zu sehen. Die Stadt wird in Kürze ihre Stellungnahme zu den Einwendungen abschließen und an das Regierungspräsidium weiterleiten. Der RP lädt dann die Einwender zum Erörterungstermin ein und entscheidet abschließend mit einem Planfeststellungsbeschluss für den ersten Bauabschnitt Virchowstraße bis Hofgasse und den zweiten von Hofgasse bis zur neuen Gleisschleife. Da Einwender dann die Möglichkeit haben, gegen den einen oder anderen Beschluss zu klagen, kann über einen Baubeginn zur Umgestaltung der Frankfurter Landstraße nur spekuliert werden. Da Baurecht bereits besteht, soll der Umbau der Kreuzung an der Virchowstraße vorgezogen werden, um vor allem während der Bauzeit im Ortsbereich möglichst viel Verkehr um Arheilgen herum zu leiten.

Zusammenarbeit mit Merck

Herr Lemke berichtet über die letzte Sitzung zur Merck-Rahmenplanung Ende Februar an der u.a. die Stadt, der RP, Vorstandsmitglieder von Merck und Vertreter des IGAB-Vorstandes teilnahmen. Diese Konferenzen sind nach wie vor wichtig, zumal Merck nicht mehr so umfangreich wie in der Vergangenheit die Öffentlichkeit informiert. Dies sei börsennotierten Unternehmen inzwischen untersagt. U.a. wurde über folgende Vorhaben informiert:

  • Erweiterung der Parkplatzanlage an der Virchowstraße nach Süden, die abschließend erst bepflanzt wird, wenn die Anlage über 2009 hinaus bestehen bleibt.

  • Inbetriebnahme der Anlagen in den neuen Gebäuden G 20 (NOPP) und G 1 und Abbruch der dadurch freigewordenen Gebäude.

  • Schließung der Deponie zum 31. Mai 2005, die abgedeckt und bepflanzt wird.

  • Entwicklung eines Grünflächenkonzeptes für das Betriebsgelände entsprechend der Zonierung.

  • Umbau des Punkthauses Im Erlich zu einem Wohnhaus bis Juli 2005.

  • Verteilung von Grundwasser aus Vernässungsgebieten u.a. zur Sanierung des Westwaldes.

  • Weitere Reduzierung der Grundwasserförderung auf 2,5 Mio. cbm pro Jahr.

  • Ausbau des Jobtickets von derzeit 2000 auf 2400 Teilnehmer.

  • Intensivere Anwohnerinformation u.a. mit Berichten in der APO.

Bezüglich der Auswirkungen der Seveso II Richtlinie (Artikel 12) und des Bundesimmissionsschutzgesetzes (§ 50) auf die Beachtung angemessener Abstände zwischen Betrieben und Anrainern sind Merck und die Stadt nach wie vor uneins. Das Regierungspräsidium will hier den weiteren Abklärungsprozess koordinieren.

Wahlen zum Vorstand

Im Rahmen der Mitgliederversammlung wurde der Vorstand der IGAB für das zurückliegende Jahr entlastet und wiedergewählt und ergänzt: Vorsitzender Dr. Hartwig Richter, stellvertretende Vorsitzende Gabriele Lewin, Kassenwart Wolfgang Hertling und Beisitzer Peter Bangert, Wilhelm Kins, Rüdiger Lemke, Rolf Morgner und Gerhard Schäfer.
 

Zukunft der AH-Buslinie

Herr Morgner berichtet über die Absicht der Stadt, die AH-Buslinie ab Juli einzustellen, obwohl morgens und mittags die Linie von Schülern und vormittags von älteren Leuten gut angenommen wird. Die Auslastung wäre aber besser, wenn endlich das Wohngebietes A24 und vor allem des S-Bahn-Haltepunkt angefahren würden. Nach Auskunft der Stadt verzögert sich die Straßenverbindung vom A24 zum S-Bahn-Haltepunkt und der Ausbau des Bahnhofvorplatzes wegen ungeklärter Grundstücksfragen mit der Bahn.

Grünanlage südlich Schorlemmer Straße

Herr Schäfer hat vom Gartenamt erfahren, dass der Spielplatz im Jahr 2007 saniert werden soll. Außerdem wird darauf geachtet werden, dass die Wiesenflächen im Südteil erst nach der Aussaat der Blumen gemäht werden.
 

Für weitere Fragen können Sie sich gerne an unsere Geschäftsstelle Meidnerweg 12 wenden: Telefon 37 67 91, Telefax 37 74 45, eMail: igab-darmstadt.@t-online.de .Sie können sich hier auch für einen eMail-Verteiler anmelden, über den Sie kurzfristig aktuellste Informationen erhalten können. Der IGAB-Vorstand freut sich auf Anregungen seitens der Bürgerschaft und lädt zu den grundsätzlich öffentlichen Vorstandssitzungen ein, die am dritten Dienstag im Monat ab 20.00 Uhr im Goldnen Löwen stattfinden.


Ergänzende Dokumente zur SEVESO II - Richtlinie:

Die Seveso II - Richtlinie( ppt aus Österreich )

downloads/Stoerfallverordnung_12bimsch.pdf

Richtlinie 96-82-EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen

downloads/EUParlamentSeveso2StlgNahme.pdf

 

 

 


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