IG Arheilger Bürger

AP 28.2.07 IGAB steigt aus

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Unfall Feb.2008
AP 25.1.07
AP 28.2.07 IGAB steigt aus
Brand 20.20.1999

Arheilger Post 28.2.07:

IGAB verlässt Rahmenplankonferenz Merck

Die letzte Runde der Konferenz zur Rahmenplanung für den Darmstädter Betriebsbereich der Firma MERCK am 23. Februar war so unerfreulich, dass die IGAB dieses Forum für sich als gescheitert ansieht und die weitere Mitarbeit einstellt. Zentrales Thema der diesjährigen Konferenz war aus der Sicht der IGAB die fehlende Transparenz und Beteiligung der Arheilger Nachbarschaft bei der Vereinbarung zwischen MERCK; Stadt und Regierungspräsidium zur Seveso-Problematik.

Weder konnten die dieser Vereinbarung zugrundeliegenden Sachzwänge qualifiziert erläutert werden, noch war klar, was die theoretisch ermittelten Abstandszonen konkret für die privaten Haus- und Grundbesitzer im Arheilger Süden bedeuten.

Empörend fanden es die IGAB-Vertreter Wilhelm Kins, Rüdiger Lemke und Gerhard Schäfer, dass die Stadt Darmstadt noch am Vortag der Konferenz den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 39 (siehe APO vom 25.01.2007) beschlossen hat, um Fakten zu schaffen und sich Erkenntnissen aus den Beratungen der Konferenz zu entziehen.

Damit hat die Stadt zum zweiten Mal gegen das Grundmotto der Rahmenplankonferenz verstoßen, nämlich Merck, Stadt und Nachbarschaft betreffende Themen zuerst in die Rahmenplankonferenz einzubringen, dann unter den Beteiligten das Gespräch und eine abgestimmte Lösung zu suchen und erst dann zu handeln. Dazu passt die Äußerung der Stadt, dass die Rahmenplankonferenz kein Entscheidungsgremium ist und nur der Magistrat handele. Nachdem in 2004 und 2005 die Stadt schon einmal Lehrgeld bezahlen musste, als sie ohne entsprechende Abstimmung in der Rahmenplankonferenz gehandelt und versucht hat, ihre Knell-Bebauung einseitig gegen Merck durchzusetzen, hat diese wiederum einseitig und ohne jegliche Gesprächsbereitschaft agiert und den Aufstellungsbeschluss zum A 39 getroffen und damit gegen die Interessen der Bürger im Arheilger Südosten gehandelt.

Die IGAB bedauert, dass die über 10jährige vertrauensvolle Zusammenarbeit von IGAB und MERCK damit zu Ende gegangen ist und sie wieder darauf angewiesen ist, ihre Interessen gegebenenfalls auch auf dem Verwaltungs- und Gerichtswege durchzusetzen. Die IGAB-Erfolge in der Vergangenheit machen dazu Mut. Die IGAB hat bisher davon abgesehen, ihre Kritik an der Vereinbarung, dem ihr zugrunde liegenden Gutachten und der Vorgehensweise von Stadt, Merck und Regierungspräsidium zu publizieren. Diese Zurückhaltung ist nun nicht mehr angebracht und entsprechende Veröffentlichungen sind in Vorbereitung.
 

Hintergrund - Was ist das - Rahmenplankonferenz?:

Zitat aus der MERCK-Broschüre "Rahmenplanung Werk Darmstadt":

Die Verantwortung für Sicherheit hat für Merck einen hohen Stellenwert. Dem schonenden Umgang mit der Umwelt sind wir verpflichtet. Wir leben diesen Satz aus dem Leitbild Merck der prägt unsere Grundsätze und Strategien zu Umweltschutz, Sicherheit und Gesundheit. Sie werden zum Beispiel mit unserer Rahmenplanung für den Standort Darmstadt umgesetzt, über die wir in der 3. Ausgabe unserer Standpunktreihe berichten. Die Rahmenplanung wurde im Jahr 1994 begonnen. An ihr sind die Stadt Darmstadt, das Regierungspräsidium Darmstadt, Arheilger Bürger und Merck beteiligt. Gemeinsam haben wir über die Entwicklung von Merck am Standort Darmstadt diskutiert. Dabei waren wir nicht immer einer Meinung: die drei Eckpunkte einer nachhaltigen Entwicklung Ökonomie, Ökologie und soziale Sicherheit mussten und müssen in Balance zueinander gebracht werden. Wir meinen, dass dies trotz der anfangs in manchen Punkten unvereinbar scheinenden Positionen bisher gelungen ist.


Copyright@2012 by IGAB   Letzte Änderung am 26 Januar 2012 . Danke für Ihre Anregungen